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   OLG Düsseldorf, 22.01.2014 - VII-Verg 26/13   

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OLG Düsseldorf, 22.01.2014 - VII-Verg 26/13 (https://dejure.org/2014,1022)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.01.2014 - VII-Verg 26/13 (https://dejure.org/2014,1022)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. Januar 2014 - VII-Verg 26/13 (https://dejure.org/2014,1022)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wertungssystem nach "100 Punkte oder nichts"-Prinzip ist vergaberechtswidrig

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wertungssystem nach "100 Punkte oder nichts"-Prinzip ist vergaberechtswidrig

  • treffpunkt-kommune.de (Kurzinformation)

    Kein Hop oder top

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Wertung erfordert Abstufung - alles oder nichts unzulässig

Besprechungen u.ä. (3)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wertungspunkte

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Disproportionales Wertungssystem ist gleichheitswidrig (VPR 2014, 81)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Disproportionales Wertungssystem ist gleichheitswidrig! (IBR 2014, 232)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2014, 371
  • NZS 2014, 460
  • VergabeR 2014, 424
  • ZfBR 2014, 498
 
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Wird zitiert von ... (87)Neu Zitiert selbst (12)

  • OLG Düsseldorf, 03.08.2011 - Verg 16/11

    Ausschluss eines Angebots wegen Ungeeignetheit des Bewerbers im

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2014 - Verg 26/13
    Der Verstoß muss so offensichtlich sein, dass er einem verständigen Bieter bei der Vorbereitung seines Angebots bzw. seiner Bewerbung auffallen muss (Senat, Beschlüsse v. 03.08.2011, VII-Verg 30/11, VergabeR 2011, 868, 870, und VII-Verg 16/11, VergabeR 2012, 227, 229).
  • BGH, 15.04.2008 - X ZR 129/06

    Sporthallenbau

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2014 - Verg 26/13
    Der Antragsteller befindet sich in jedem Fall im Wettbewerb mit der Beigeladenen, da im offenen Verfahren lediglich Mindestanforderungen an die Eignung festzulegen oder im vorgenannten Sinn Minimal-Anforderungen zu prüfen sind, Abstufungen an der Eignung indes nicht vorgenommen werden können (vgl. BGH, Urteil v. 15.04.2008, X ZR 129/06, VergabeR 2008, 641).
  • OLG Düsseldorf, 19.06.2013 - Verg 8/13

    Anforderungen an die Bekanntgabe der Vergabekriterien

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2014 - Verg 26/13
    Vor dem Hintergrund, dass der Auftraggeber an das bekannt gegebene Kriterium des wirtschaftlichsten Angebots, die Wertungskriterien und Unterkriterien sowie die Aufteilung und Gewichtung rechtlich gebunden ist (§ 19 Abs. 8 i.V.m. § 9 Abs. 1 und 2 VOL/A-EG; vgl. auch Senat, Beschl. v. 19.06.2013, VII-Verg 8/13, juris Rn. 21; Beschl. v. 07.05.2005, VII-Verg 16/05, juris Rn. 25), ist ein solches Wertungssystem nach dem Prinzip "100 Punkte oder nichts" vergaberechtswidrig.
  • EuGH, 28.01.2010 - C-406/08

    Uniplex (UK) - Richtlinie 89/665/EWG - Nachprüfungsverfahren im Rahmen der

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2014 - Verg 26/13
    Die Frage, ob nach dem Urteil des EuGH vom 28. Januar 2010 (C-406/08 - Uniplex) überhaupt noch auf das Merkmal der Unverzüglichkeit der Rüge abgestellt werden darf, bedarf damit im Streitfall keiner Entscheidung.
  • OLG Düsseldorf, 12.06.2013 - Verg 7/13

    Zulässigkeit der funktionalen Ausschreibung von Planungsleistungen für die

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2014 - Verg 26/13
    Denn auch die funktionale Ausschreibung soll Missverständnisse bei den Bietern vermeiden und damit letztlich sicherstellen, dass miteinander vergleichbare Angebote abgegeben und bewertet werden (Senat, Beschl. v. 12.06.2013, VII-Verg 7/13, juris Rn. 14, m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 18.10.2006 - Verg 35/06

    Erfordernis der konkreten Bestimmung von Eignungsnachweisen des Bieters in der

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2014 - Verg 26/13
    Mit der Angebotsaufforderung dürfen die Erfordernisse nur konkretisiert, in der Sache aber nicht abgeändert bzw. ergänzt werden (vgl. Senat, Beschl. v. 06.02.2013, VII-Verg 32/12, VergabeR 2013, 469; Beschl. v. 18.10.2006, VII-Verg 35/06, VergabeR 2007, 200, 205).
  • OLG Celle, 11.02.2010 - 13 Verg 16/09

    Umfang der Präklusion der Rüge der fehlenden Mindestanforderungen für

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2014 - Verg 26/13
    Erkennbarkeit ist auf die einen Rechtsverstoß begründenden Tatsachen und deren rechtliche Bewertung als Vergaberechtsverstoß zu beziehen (so zutreffend auch OLG Celle, Beschl. v. 11.02.2010, 13 Verg 16/09, VergabeR 2010, 669, 672).
  • OLG Düsseldorf, 06.02.2013 - Verg 32/12

    Ausschließung eines Angebots wegen nicht den Vergabeunterlagen entsprechender

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2014 - Verg 26/13
    Mit der Angebotsaufforderung dürfen die Erfordernisse nur konkretisiert, in der Sache aber nicht abgeändert bzw. ergänzt werden (vgl. Senat, Beschl. v. 06.02.2013, VII-Verg 32/12, VergabeR 2013, 469; Beschl. v. 18.10.2006, VII-Verg 35/06, VergabeR 2007, 200, 205).
  • OLG Düsseldorf, 03.03.2010 - Verg 48/09

    Anforderungen an die Gewichtung der Zuschlagskriterien

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2014 - Verg 26/13
    Wohl hat sich der Senat in der Entscheidung vom 3. März 2010 (VII-Verg 48/09) für die Bestimmungsfreiheit des Auftraggebers bei der Aufstellung von Wertungsmatrizen ausgesprochen.
  • OLG Düsseldorf, 03.08.2011 - Verg 30/11

    Ausschluss eines Bieters bei fehlender Zusammenstellung der verlangten Nachweise

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.01.2014 - Verg 26/13
    Der Verstoß muss so offensichtlich sein, dass er einem verständigen Bieter bei der Vorbereitung seines Angebots bzw. seiner Bewerbung auffallen muss (Senat, Beschlüsse v. 03.08.2011, VII-Verg 30/11, VergabeR 2011, 868, 870, und VII-Verg 16/11, VergabeR 2012, 227, 229).
  • VK Bund, 30.07.2013 - VK 3-61/13

    Nachprüfungsverfahren: Abmahnungsmanagement nach § 302 SGB V

  • OLG Düsseldorf, 07.05.2005 - Verg 16/05

    Rechtsverletzung durch Vorgabe von sog. "Ja/Nein-Kriterien"?

  • OLG Düsseldorf, 16.10.2019 - Verg 66/18

    Wann ist eine Produktvorgabe aus technischen Gründen sachlich gerechtfertigt?

    Der bloße Verweis auf ein Formblatt reicht in der Regel nicht (Senatsbeschluss vom 22. Januar 2014, VII-Verg 26/13; OLG Koblenz, Beschluss vom 19. Januar 2015, VII-Verg 6/14; OLG Celle, Beschluss vom 24. April 2014, 13 Verg 2/14; a.A. OLG Dresden, Beschluss vom 17. Januar 2014, Verg 7/13 - juris Rn. 47 bei einem Verweis auf das Formblatt 124, das dem beteiligten Bieterkreis inhaltlich bekannt ist).
  • OLG Koblenz, 19.01.2015 - Verg 6/14

    FH Kaiserslautern - Vergabeverfahren: Nichtvorlage geforderter Eignungsnachweise

    Der Senat teilt zwar nicht die Auffassung, dass es dafür ausreicht, wenn die - wann auch immer vorzulegenden - Eignungsnachweise nicht in der Bekanntmachung bezeichnet sind, sondern lediglich auf ein später in den Vergabeunterlagen vorzufindendes Formblatt verwiesen wird (so aber mit kaum tragfähiger Begründung OLG Dresden v. 17.01.2014 - Verg 7/13; a.A. VK Südbayern v. 10.09.2013 - Z3-3-3194-1-22-08/13; wohl auch OLG Celle v. 24.04.2014 -13 Verg 2/14 - VergabeR 2014, 582; OLG Düsseldorf v. 22.01.2014 -VII-Verg 26/13 - NZBau 2014, 371) - wobei hier noch hinzukommt, dass die Bekanntmachung offen lässt, ob das Formblatt 124 aus dem Vergabehandbuch des Bundes oder das aus dem landeseigenen Vergabehandbuch gemeint ist.
  • OLG Düsseldorf, 29.04.2015 - Verg 35/14

    Zulässigkeit des Vergabenachprüfungsverfahrens betreffend die Ausschreibung von

    Durch Beschluss vom 22.Januar 2014 (VII-Verg 26/13) hat der Senat trotz des bei der Festlegung von Zuschlagskriterien bestehenden und nur in Grenzen kontrollierbaren Entscheidungsspielraums des öffentlichen Auftraggebers ein Wertungssystem missbilligt, bei dem die Leistung (Qualität) zunächst zwar mit einer Wertungspunktzahl bewertet werden sollte, ein weiterer Wertungsschritt aber folgendermaßen beschrieben worden war:.

    Es konnte so ebenfalls nicht berücksichtigt werden, ob Defizite in der Qualität durch einen niedrigen Preis kompensiert worden waren (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.1.2014 - VII-Verg 26/13, BA 7/8).

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